Weniger Masse – weniger Abstand Osterfeuer ein Fall für Mathematiker

Bei einem Durchmesser von fünf Meter und einer Höhe von maximal 3,50 Meter errechnet sich ein Brenngut von maximal 70 Kubikmeter. Vorher waren maximal 100 Kubikmeter möglich. Die Reduzierung gestattet jetzt eine Verkleinerung des Abstandes von 100 auf 50 Meter. Ausnahme: Feuer am Waldrand. Bei Verstößen drohen Verwarn- und Bußgelder.

Heinrich Artmann (FWG) fand die Regelung „sehr sinnvoll.“ Anlass eines Osterfeuers sei nicht, möglichst viel Brennholz zu verfeuern. Dafür gebe es ökologische Alternativen – wie das Schreddern. 

Verwaltung hat ihren Entscheidungsprozess beendet

Sehr geehrter Herr Witt, gerne komme ich auf Ihren Leserbrief zurück. Ihr Eindruck, dass die Verwaltung ihren Entscheidungsprozess beendet hat, ist sicher richtig. Wir glauben, dass es hierbei auch eine Abstimmung mit der CDU und der SPD - Führung gegeben hat, sodass eine Rathausdikussion sich wegen der Mehrheitsverhältnisse bereits erübrigt hat.


Herr Dr. Berger hat am 25. 04. den Rat zu einer nicht-öffentlichen Infoveranstaltung für den 3.05. geladen. Bereits Stunden vorher berichteten die Medien. Welche Geheimnisse sollten die geladenen Ratsherren wahren?


Ein ordentliches Rathaus ist für die Mitarbeiter absolut nötig. Die FWG erkennt durchaus an, dass ein Neubau wirtschaftlicher ist. Die Erfahrungen beim Baubetriebshof verbieten es, selbst zu bauen. Daher kommt für uns nur ein Investorenmodell, in dem ein Rathaus kostengünstig mit Generalunternehmer erstellt werden kann, in Frage. Der Rathausparkplatz ist für die gesamte Innenstadt absolut notwendig und darf nicht geopfert werden.Wir sind verwundert, noch keinen Aufschrei der Gewerbetreibenden und Marktbeschicker wegen eines möglichen Wegfalls gehört zu haben.

Ob wir eine größere mit aufsteigender Bestuhlung ausgestattete Stadthalle brauchen oder uns überhaupt leisten können, muss erörtert werden. Die öffentliche Kulturveranstaltung, die die Begründung liefern sollte, war ein Reinfall. Daher wird auf eine Erörterung erst mal verzichtet.


In der Stadtverwaltung kann nur Herr Mentz die Bauherrenfunktion übernehmen. Ob er dies auch in der Bauphase beabsichtigt, ist daher absolut wichtig. Gescheiterte öffentliche Bauten wurden meistens mit mangelnder Bauherrenkompetenz des Auftraggebers ausgeführt. Daher muss diese Frage, die auch eine Würdigung der Leistungen des Baudezernenten darstellt, erlaubt sein.

Herr Mentz hat es übrigens auch erreicht, im Falle einer Sanierung eine akzeptable Einigung mit Herrn Prof. Parade zu erlangen.

Verärgerung über „Schmierenkomödie“

 Von unserem Redaktionsmitglied

Detlef Peter Jotzeit

Ahlen (at). Wutentbrannt haben die Fraktionsvorsitzenden von FWG, BMA und den Grünen am Freitagnachmittag die nicht-öffentliche Ratsinformationsveranstaltung vor ihrem offiziellen Ende verlassen. In Rage versetzt hat die drei Politiker das Vorgehen der Verwaltung bei der Rathausfrage (s. oben stehender Bericht). Heinrich Artmann (FWG) spricht von einem Schaukampf, Matthias Bußmann (FWG) gar von einer Schmierenkomödie. Petra Pähler-Paul (Grüne) bezeichnet die Sitzung schlichtweg als lächerlich.

„Wir haben uns Informationen aus erster Hand erhofft, und nicht, dass wir vor vollendete Tatsachen gestellt werden“, macht Bußmann seinem Ärger Luft und verweist auf die Einladung zu der Sitzung vom 25. April. Er vermutet ein abgekartetes Spiel hinter den Kulissen zwischen der Verwaltung und den beiden großen Ratsfraktionen CDU und SPD. „Die haben längst alles entschieden“, glaubt er.

Scharfe Kritik übt Bußmann an der Verwaltung. Es könne nicht angehen, dass die Öffentlichkeit schon Stunden vor der Sitzung von den Medien über den Beschlussvorschlag der Verwaltung (Neubau des Rathauses und der Stadthalle) informiert worden sei.

Hart ins Gericht geht Artmann mit Bürgermeister Dr. Alexander Berger. Nach Bekanntgabe der Details im Internet hat er ihm unverzüglich eine E-Mail geschickt. Darin heißt es: „Ich bin schockiert und entsetzt darüber, gerade Ihr Interview zum Rathaus gehört zu haben. Wofür treffen wir uns gleich nicht-öffentlich?“. Und weiter wettert er: „Sich beim Mops verstecken und beim Rathaus den ‚doofen‘ Rat zu hintergehen, wird von der FWG nicht länger kommentarlos hingenommen“. Des Weiteren will er wissen, ob es zwischen der Stadt, CDU und SPD eine Vereinbarung gebe, sodass die Ratsentscheidung überflüssig sei.

Irritiert zeigt sich Pähler-Paul vom Verhalten der großen Fraktionen. Während ihre Fraktion seit zwei Jahren ständig mit dem Anwalt drohen müsse, um Informationen zu bekommen, schienen CDU und SPD immer gut unterrichtet. „Gibt es zwei Informationsstrategien?“, stelle sich ihr die Frage. Darüber hinaus sei sie verwundert, dass es innerhalb der großen Fraktionen keinen Widerspruch gebe. „In der CDU und SPD sitzen doch nicht nur Deppen“, ergänzt sie.

Artmann ist sich sicher: „Der Bürgermeister fährt mit der CDU und SPD voll gegen die Wand, ohne angeschnallt zu sein.“

AT: „So geht das nicht“

Ahlen(det). In der Regel sind sich Grüne, FWG und BMA im Rat nur selten einig. Doch bei der Rathausfrage ziehen sie an einem Strang. Das Vorgehen der Verwaltung stellen sie gemeinsam an den Pranger. „So geht das nicht“, unterstreicht Pähler-Paul. Im Vorfeld hätten erst noch grundsätzliche Fragen geklärt werden müssen. Dazu gehörten nicht nur kulturelle Aspekte, sondern beispielsweise auch die Beantwortung der Frage, ob der Baudezernent überhaupt an einer zweiten Amtszeit interessiert sei.

Im Blick haben die drei Fraktionsvorsitzenden auch die Kosten. „Der reine Rathausneubau im modernsten Standard kann für 20 Millionen Euro errichtet werden“, glaubt Artmann. Dabei setzt er auf das sogenannte Investorenmodell. Diese Richtung unterstützt Bußmann, der sich unter diesen Voraussetzungen auch eine Sanierung des alten Gebäudes vorstellen kann. Ganz offen zeigt sich Pähler-Paul, die sich endgültig erst nach weiteren Informationen festlegen will. Ihre große Sorge ist allerdings schon jetzt, dass beide Pläne finanziell aus dem Ruder laufen könnten. Und dann drohe ein Abrutschen in die Haushaltssicherung.