Von unserem Redaktionsmitglied

Detlef Peter Jotzeit

Ahlen (at). Wutentbrannt haben die Fraktionsvorsitzenden von FWG, BMA und den Grünen am Freitagnachmittag die nicht-öffentliche Ratsinformationsveranstaltung vor ihrem offiziellen Ende verlassen. In Rage versetzt hat die drei Politiker das Vorgehen der Verwaltung bei der Rathausfrage (s. oben stehender Bericht). Heinrich Artmann (FWG) spricht von einem Schaukampf, Matthias Bußmann (FWG) gar von einer Schmierenkomödie. Petra Pähler-Paul (Grüne) bezeichnet die Sitzung schlichtweg als lächerlich.

„Wir haben uns Informationen aus erster Hand erhofft, und nicht, dass wir vor vollendete Tatsachen gestellt werden“, macht Bußmann seinem Ärger Luft und verweist auf die Einladung zu der Sitzung vom 25. April. Er vermutet ein abgekartetes Spiel hinter den Kulissen zwischen der Verwaltung und den beiden großen Ratsfraktionen CDU und SPD. „Die haben längst alles entschieden“, glaubt er.

Scharfe Kritik übt Bußmann an der Verwaltung. Es könne nicht angehen, dass die Öffentlichkeit schon Stunden vor der Sitzung von den Medien über den Beschlussvorschlag der Verwaltung (Neubau des Rathauses und der Stadthalle) informiert worden sei.

Hart ins Gericht geht Artmann mit Bürgermeister Dr. Alexander Berger. Nach Bekanntgabe der Details im Internet hat er ihm unverzüglich eine E-Mail geschickt. Darin heißt es: „Ich bin schockiert und entsetzt darüber, gerade Ihr Interview zum Rathaus gehört zu haben. Wofür treffen wir uns gleich nicht-öffentlich?“. Und weiter wettert er: „Sich beim Mops verstecken und beim Rathaus den ‚doofen‘ Rat zu hintergehen, wird von der FWG nicht länger kommentarlos hingenommen“. Des Weiteren will er wissen, ob es zwischen der Stadt, CDU und SPD eine Vereinbarung gebe, sodass die Ratsentscheidung überflüssig sei.

Irritiert zeigt sich Pähler-Paul vom Verhalten der großen Fraktionen. Während ihre Fraktion seit zwei Jahren ständig mit dem Anwalt drohen müsse, um Informationen zu bekommen, schienen CDU und SPD immer gut unterrichtet. „Gibt es zwei Informationsstrategien?“, stelle sich ihr die Frage. Darüber hinaus sei sie verwundert, dass es innerhalb der großen Fraktionen keinen Widerspruch gebe. „In der CDU und SPD sitzen doch nicht nur Deppen“, ergänzt sie.

Artmann ist sich sicher: „Der Bürgermeister fährt mit der CDU und SPD voll gegen die Wand, ohne angeschnallt zu sein.“